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Zap 16/2024, Beleidigung: „Beleidigungsfreie Sphäre”

Di: Everly

Zu beachten ist, dass unterschiedliche Konstellationen bestehen, je nachdem, wer in seiner Ehre Angegriffen wird: Zum einen kann es so liegen, dass innerhalb der Sphäre

Strafbefehl Beleidigung | Kostenloser PDF-Ratgeber [2024]

Eine Situation aus dem Alltag war Gegenstand einer Entscheidung des OLG Frankfurt a. Main. Das Gericht war mit der Frage befasst, ob sich Familienmitglieder untereinander über

Die „beleidigungsfreie Sphäre“ bei Briefen im Strafvollzug

Voraussetzung für eine Äußerung in einer „beleidigungsfreien Sphäre“ ist jedoch, dass es sich um eine Äußerung gegenüber einer Vertrauensperson handelt, die in einer Sphäre fällt, die gegen Wahrnehmung durch den Betroffenen oder

Der Tatbestand der Beleidigung ist bei ehrverletzenden Äußerungen im engsten Familien- und Vertrautenkreis nicht erfüllt. Begründet wird dies damit, dass jedermann eine private Sphäre und Rückzugsmöglichkeit

  • beleidigungsfreie Sphäre
  • WhatsApp: Im engsten Familienkreis darf beleidigt werden
  • WhatsApp-Familienchat ist "beleidigungsfreie Sphäre"
  • Beleidigungsfreie Sphäre für Strafgefangene

Nach gängiger Rechtsauffassung gibt es aber auch so etwas wie eine „beleidigungsfreie Sphäre„: Wer in der Familie oder im Privatkreis über nicht Anwesende

Innerhalb des engsten Familienkreises besteht ein ehrschutzfreier Raum, der es ermöglicht, sich frei auszusprechen, ohne gerichtliche Verfolgung befürchten zu müssen

Hier ist es wichtig, dass der Dritte die Beleidigung wahrnimmt. Interessant sind zudem Konstellationen, in denen es an einer Kundgabe fehlt, da sich der Täter bei der

Eine „beleidigungsfreie Sphäre“ setzt voraus, dass die Vertraulichkeit nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls tatsächlich gewährleistet erscheint, die Kommunikation mithin

Beleidigungen nach §§ 185 StGB

Beleidigung: Voraussetzungen einer Äußerung in einer „beleidigungsfreien Sphäre“ Äußerungen, die gegenüber Außenstehenden oder der Öffentlichkeit wegen ihres

Lebenskreisen eine beleidigungsfreie Sphäre zugestehe, wenn die Äußerung Ausdruck des besonderen Vertrauens ist und wenn keine begründete Möglichkeit ihrer Weitergabe besteht.

Beleidigung) gestützt, das Anhalten im Fall 2 auf § 31 Abs. 1 Nr. 4 StVollzG (grobe Beleidigung). 2 Nach § 29 Abs. 3 * Der Autor ist Leiter der Abteilung Justizvollzug im Bayeri-schen

Bundesarbeitsgericht Urt. v. 24.08.2023, Az.: 2 AZR 17/23 Zulässigkeit von Datenverarbeitungen nach der DSGVO in Verfahren vor den nationalen Zivilgerichten;

  • 185 ff StGB Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung
  • Die „beleidigungsfreie Sphäre“ bei Briefen im Strafvollzug
  • Eine „beleidigungsfreie Späre“ setzt Vertraulichkeit voraus
  • OLG Frankfurt, 17.01.2019

Beleidigung: „Beleidigungsfreie Sphäre“; Strafzumessung bei neuen VG Bremen, 13.11.2024 – 8 K 1457/23 Entfernung eines Beamten wegen ausländerfeindlichen, menschenverachtenden,

Wer eine andere Person beleidigt, also die Ehre der Person durch Kundgabe der eigenen Missachtung angreift, wird gemäß § 185 Strafgesetzbuch (StGB) mit Freiheitsstrafe bis zu

ZAP 16/2020, Beleidigung: „Beleidigungsfreie Sphäre”

Eine beleidigungsfreie Sphäre“ setzt voraus, dass die Vertraulichkeit nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls tatsächlich gewährleistet erscheint, die Kommunikation

Das neue Onlinezugangsgesetz (OZG 2.0) für mehr digitale Verwaltung ist am 22.3.2024 im Bundesrat gescheitert. Die Bundesregierung hat nun beschlossen, den Vermittlungsausschuss

Grobe Beleidigungen des Arbeitgebers, seiner Vertreter oder von Arbeitskollegen, die nach Form und Inhalt eine erhebliche Ehrverletzung darstellten, können nach ständiger

Beleidigung: „Beleidigungsfreie Sphäre“; Strafzumessung bei neuen Äußerungen, die gegenüber Außenstehenden oder der Öffentlichkeit wegen ihres

Werturteil: Beleidigung: § 185 StGB – § 193 StGB als möglicher Rechtfertigungsgrund – Beachte: § 199 StGB bietet die Möglichkeit der Straffreierklärung

Was ist eine

Eine „beleidigungsfreie Sphäre“ setzt voraus, dass die Vertraulichkeit nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls tatsächlich gewährleistet erscheint, die Kommunikation mithin

OLG Frankfurt, 17.01.2019

Hierzu hat das OLG Frankfurt in seinem Urteil vom 17.01.2019 (16 W 54/18) entschieden, dass innerhalb des engsten Familienkreises ein ehrschutzfreier Raum besteht, der es ermöglicht

Beleidigung ist Beleidigung – auch über WhatsApp „Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein.“ Wohl jeder kennt diese etwas abgedroschene Phrase, die immer wieder fällt, wenn dem

In der zweiten Entscheidung des Tages geht es auch noch einmal um eine Verurteilung wegen Beleidigung. Das KG hat in dem Zusammenhang im KG, Beschl. v.

Die hiergegen gerichtete Beschwerde hatte auch vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (Urteil, Az. 16 W 54/18) keinen Erfolg. Die streitgegenständlichen Äußerungen seien

Beleidigungsfreie Sphären . Wird eine despektierliche Aussage im Vertrauen, im engsten Familienkreis oder unter Eheleuten getätigt, spricht man von einer „beleidigungsfreien

In dem Beschluss vom 17. März 2021 (2 BvR 194/20) musste sich das Bundesverfassungsgericht mit der grundrechtlich verankerten sog. „beleidigungsfreien Sphäre“ auseinandersetzen.

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Eine sog. beleidigungsfreie Sphäre des Rechtsanwalts gegenüber seinem Mandanten ist – anders als bei Äußerungen gegenüber engen Familienangehörigen – nach zutreffender

Veröffentlicht am August 2009 September 2017 Autor Anna Kategorien Beleidigung, Beweisverwertungsverbote, e) Hauptverfahren, k) Ehrdelikte, Materielles