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Wechselseitige Informationspflicht Zwischen Ehegatten

Di: Everly

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Der Ehegatte ist eine mit einem anderen durch wirksame Ehe verbundene Person. Die Ehe begründet zwischen den Ehegatten wechselseitige Rechte und Pflichten. Ehefähigkeit und

Leben die Ehegatten im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, so kann der ausgleichsberechtigte Ehegatte den vorzeitigen Zugewinnausgleich bei vorzeitiger Aufhebung

Vorsorgevollmacht Ehepaare: Notargebühren rechtmäßig

Um den zu zahlenden Unterhalt korrekt berechnen zu können, muss der vermeintlich Unterhaltspflichtige dem Unterhaltsberechtigten Auskunft erteilen. Doch welchen

Steuergestaltung mit Ehegatten-Arbeitsverträgen Weiterhin muss das Gehalt an den üblichen Lohnzahlungszeitpunk-ten, wie bei einem fremden Arbeitnehmer auch, tatsächlich ausge-zahlt

Neben Ehegatten und Lebenspartner werden davon Personen erfasst, die mit der leistungsberechtigten Person in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenleben, dass nach

  • Mietverträge zwischen Ehegatten
  • Wechselseitige Arbeitsverhältnisse zwischen Ehegatten
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Beide Ehegatten sind einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet. Sie tragen füreinander Verantwortung. Sie regeln die Haushaltsführung in beiderseitigem Einvernehmen.

Bei jeder Vereinbarung zwischen Ehegatten sind die von der Rechtsprechung des BGH entwickelten Grundsätze zur Wirksamkeit von Eheverträgen zu beachten (siehe Rdn 26).

Ehegatten / Zusammenfassung

KurzinformationWissenschaftliche Dienste Gemeinsames Sorgerecht getrennt lebender Eltern bei der Entscheidung über Auslandsaufenthalte ihres Kindes

Wechselseitige Arbeitsverhältnisse zwischen Ehegatten Thüringer FG vom 24.9.2014, 3 K 1014/13, EFG 2014, 2123, rkr. Inhalt. Wechselseitigen Arbeitsverhältnissen unter (jeweils

Ein Berliner Testament ist eine Sonderform des Ehegattentestaments , in dem sich zwei Ehegatten wechselseitig zum Alleinerben des jeweils anderen einsetzen. Die Ehegatten legen

XII ZB 253/20) entschieden, dass der aus § 1353 Abs. 1 Satz 2 BGB hergeleitete Anspruch auf Vermögensauskunft zwischen Ehegatten entfällt, sobald die Ehe gescheitert ist. Zur

Jeder Ehegatte hat das Recht, über die finanziellen Verhältnisse des anderen in der Schweiz und im Ausland genau informiert zu werden, in Bezug auf das Einkommen als

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Damit ein Arbeitsverhältnis zwischen Ehegatten steuerlich anerkannt wird, ist es erforderlich, dass das Arbeitsverhältnis ernsthaft vereinbart wird und entsprechend dieser Vereinbarung

Die Eingehung der Ehe begründet wechselseitige Pflichten der Ehegatten. Zu diesen gehören: die Pflicht zur häuslichen Lebensgemeinschaft. die Treuepflicht. die Pflicht zur

Ehegatten haben gegenseitige Auskunftsansprüche sowohl während der Ehe als auch nach der Trennung und der Scheidung. Sie ermöglichen entweder die Geltendmachung von

Beim Ehegattentestament handelt es sich gemäß § 2265 BGB um eine Verfügung von Todes wegen, die ausschließlich von Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartnern

Zahlt nämlich der in der Wohnung verbliebene Ehegatte die Kreditraten in voller Höhe, so kann er zwar vom anderen hälftigen Ausgleich verlangen; der ausgezogene Ehegatte hat jedoch

Begriff Der Ehegatte ist eine mit einem anderen durch wirksame Ehe verbundene Person. Die Ehe begründet zwischen den Ehegatten wechselseitige Rechte und Pflichten. Gesetze,

Diesbezüglich bestehen zwischen dem Pflichtteilsschuldner und dem Pflichtteilsberechtigten wechselseitige Informationspflichten über die Änderung solcher Umstände (§ 768). • Die

Grundlage der wechselseitigen Auskunftspflicht ist ein Unterhaltsverhältnis zwischen Auskunftsberechtigtem und Auskunftspflichtigen. Fehlt ein solches Verhältnis, muss sich die Unterhaltspflicht aus einer anderen

Klar ist, dass ein Auskunftsanspruch nach Trennung (Scheidung) zwischen den Ehegatten auf Offenlegung der Vermögenssituation besteht (§ 1379 BGB). Dies geht so weit,

Klar ist, dass ein Auskunftsanspruch nach Trennung (Scheidung) zwischen den Ehegatten auf Offenlegung der Vermögenssituation besteht (§ 1379 BGB). Dies geht so weit, dass ein

Reisebüro haftet nicht für fehlende Einreiseformulare bei Kreuzfahrt (Symbolfoto: Ideogram gen.) Ein Ehepaar aus Regensburg konnte seine gebuchte Karibikkreuzfahrt im

In dieser Entscheidung hat sich der BGH mit den wechselseitigen Informationspflichten zwischen Eheleuten während der intakten Ehe auseinandergesetzt. Diese Informationspflichten spielen

Ein Erbvertrag ist eine Vereinbarung zwischen zwei oder mehreren Personen über die Erbfolge im Falle des Todes eines Vertragspartners. Er kann zwischen Ehegatten, eingetragenen Partnern