U-Haft: Das Beschleunigungsgebot In Haftsachen
Di: Everly
Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen erfordert, dass die Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen
OLG Schleswig, 03.12.2024
Januar 2014 – 2 BvR 2248/13 u.a. -, juris, Rn. 37). c) Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verlangt, dass die Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte alle möglichen
Zur Beachtung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen während laufender Hauptverhandlung. (Leitsatz des Gerichts) OLG Brandenburg, Beschl. v. 5.4.2023 – 1 Ws
Juli 2016 – StB 20/16) Bezug nimmt, ist nach der Rechtsprechung des Senats, wonach die Beurteilung des dringenden Tatverdachts, die das erkennende Gericht während
In Haftsachen besteht die Besonderheit, dass durch den einschneidenden Eingriff in die Freiheit des Betroffenen dem Beschleunigungsgrundsatz besondere Geltung zu kommt, schließlich stellt der
Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verlangt von den an der Strafverfolgung beteiligten Staatsorganen, die Ermittlungen und das Strafverfahren mit größtmöglicher
- Strafrecht: Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen
- U-Haft: Beschleunigungsgrundsatz nach Abtrennung von Verfahren
- U-Haft III: Überhaftbefehl, oder: Aufhebung wegen Verfahrensverzögerung
- Das besondere Beschleunigungsgebot in Haftsachen
Berufung eingelegt wie lange dauert das
Etwas anderes kann auch nicht für die Prüfung, ob im vorliegenden Verfahren ein Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot in Haftsachen vorliegt, gelten. Nachdem das
– Das Bundesverfassungsgericht und die überlange Untersuchungshaft, NJW 2006, 652; Keller/Meyer-Mews, Anforderungen an das Beschleunigungsgebot in Haftsachen während der
Das Wichtigste in Kürze: 1. U-Haft kann grds. bis zum Ende des Strafverfahrens vollzogen werden, es sei denn, die Voraussetzungen für die Anordnung der U-Haft sind entfallen.
Das Wichtigste in Kürze: 1. U-Haft kann grds. bis zum Ende des Strafverfahrens vollzogen werden, es sei denn, die Voraussetzungen für die Anordnung der U-Haft sind entfallen.
Das in Haftsachen geltende Beschleunigungsgebot erfordert nach den Maßstäben des BVerfG eine zügige Durchführung sowohl des strafrechtlichen Zwischen- als auch des
Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verlangt, dass die Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen
U-Haft: Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen
Will man ihn ohne bis dahin rechtskräfitges Urteil in Haft behalten (länger als Dez.) müßten die Voraussetzungen eines U-Haftbefehls vorliegen. Das sog.
Aus Art 20 III GG ergibt sich u.a. der Beschleunigungsgrundsatz, wonach die Organe der Rechtspflege gehalten sind, das Strafverfahren so schnell wie möglich durchzuführen. Dieser Grundsatz ist verletzt, so das BVerfG,
- Außervollzugsetzung U-Haft wegen Beschleunigungsgebot
- Beschleunigungsgebot in Haftsachen
- Die Rechtsprechung zu U-Haft-Fragen in den Jahren 2022–2024
- OLG Schleswig, 03.12.2024
Die Aufhebung des Haftbefehls ist aus Gründen der Verhältnismäßigkeit (§ 120 Abs. 1 StPO) geboten, weil das in Haftsachen geltende Beschleunigungsgebot nicht
In diesem Zusammenhang verlangt das Beschleunigungsgebot in Haftsachen auch, dass die Erstellung eines kompletten Hauptverhandlungsprotokolls im unmittelbaren
Der Bundesgerichtshof hat das Beschleunigungsgebot in Haftsachen eigenständig – unter den spezifischen Bedingungen des Revisionsverfahrens – zu wahren; er ist nicht
Das OLG Frankfurt hat in kurzer Zeit sechs U-Häftlinge wegen überlanger Verfahrensdauer aus der U-Haft entlassen. Trotz des Paktes für den Rechtsstaat gelingt es
Ein zur Aufhebung des Haftbefehls führender Verstoß gegen das besondere Beschleunigungsgebot in Haftsachen liege nicht vor. Verhandlungsdichte und -intensität der
Unabhängig von der Frage der Verhältnismäßigkeit der Untersuchungshaft ist das Grundrecht auf persönliche Freiheit verletzt, wenn die Gerichte nicht iSd § 177 Abs 1 StPO alles ihnen
Beschleunigungsgebot in Haftsachen – und die überlange Dauer der Fertigstellung der Sitzungsniederschrift Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG garantiert die Freiheit der
Zwar gilt das Beschleunigungsgebot in Haftsachen nach dem Urteilserlass in nur noch abgeschwächter Form, so dass Verfahrensverzögerungen nach dem erstinstanzlichen
Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen erfordert, dass die Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen
Auszug aus OLG Schleswig, 03.12.2024 – 1 Ws 17/24 Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen erfordert nach Eingang einer Anklage regelmäßig auch die Vorbereitung von
Zwei Männer sind seit Juli 2023 in U-Haft, das OLG bestätigte die Haftfortdauer. Das BVerfG hat die Sache zurückverwiesen. Der OLG-Beschluss enthalte keine ausreichende
Die Strafkammer hätte angesichts des besonderen Beschleunigungsgebots in Haftsachen für eine effiziente Verfahrensplanung und Durchführung der Hauptverhandlung
Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen erfordert es, das Verfahren von Beginn an und während der gesamten Dauer des Strafverfahrens mit der größtmöglichen Beschleunigung zu
Der Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen verlangt, dass die Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen
Das Wichtigste in Kürze: 1. Die Beachtung des Beschleunigungsgrundsatzes durch die Instanzgerichte spielt in der Rspr. der Obergerichte, vor allem der des BVerfG, eine besondere
sich u.a. der Beschleunigungsgrundsatz, wonach die Organe der Rechtspflege gehalten sind, das Strafverfahren so schnell wie möglich durchzuführen. Dieser Grundsatz ist verletzt, so das
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