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Entscheidungen Des Uvs Zu § 4 Stvo 1960

Di: Everly

RS UVS Niederösterreich 2002/10/16 Senat-PL-01-0176 . Rechtssatz: Ein Fahrzeuglenker darf nur dann nach § 58 Abs 1 StVO bestraft werden, wenn einwandfrei

Straßenverkehrsordnung (StVO) – Neue Änderungen und Bußgelder ab 28 ...

Entscheidungen des UVS zu § 23 Abs. 1 StVO 1960

Beachte gleichlautende Entscheidung zu VwSen-107108/7/Br/Bk und VwSen-107148/4/Br/Bk vom 12.09.2000; vorstehende Entscheidung wurde aufgehoben; VwGH vom

TE UVS Niederösterreich 2003/11/12 Senat-KO-03-2086 . Unter Punkt 1 des angefochtenen Straferkenntnisses wurde über den Berufungswerber wegen Übertretung des §

Rechtssatz: Gemäß § 46 Abs 4 lit d StVO ist auf der Autobahn verboten, den Pannenstreifen zu befahren, ausgenommen mit Fahrzeugen des Straßendienstes, der

RS UVS Kärnten 1996/07/24 KUVS-1239/12/95 . Rechtssatz: Der Verkehrsgeschwindigkeitsmesser der Bauart LR 90 – 235/P, Fertigungsnummer S273, welcher

  • Entscheidungen des UVS zu § 52 StVO 1960
  • Rechtsprechung zu § 4 StVO
  • § 4 § 4. Verkehrsunfälle. — StVO 1960
  • Entscheidungen des UVS zu § 4 Abs. 5 StVO 1960

Seite 1 – Entscheidungen bzw. Urteile des LVwg Wien (Landesverwaltungsgericht Wien) zu § 47 StVO 1960 (Straßenverkehrsordnung 1960) – JUSLINE Österreich

Entscheidungen des UVS zu § 52 StVO 1960

RS UVS Salzburg 2002/10/14 3/13029/6-2002th . Rechtssatz: Gemäß § 61 Abs 1 StVO ist die Ladung am Fahrzeug so zu verwahren, dass ein sicherer Betrieb nicht beeinträchtigt, niemand

Seite 2 – Entscheidungen bzw. Urteile des UVS (Unabhängige Verwaltungssenate) zu § 8 Abs. 4 StVO 1960 (Straßenverkehrsordnung 1960) – JUSLINE Österreich

RS UVS Wien 2004/10/06 03/M/34/3327/2004 . Rechtssatz: Das Zum Stillstand Bringen eines Fahrzeuges in der Mitte eines Kreuzungsbereichs, um dort ein Gespräch mit

Rechtssatz: Die in der zeitlichen Abfolge des Verkehrsunfalles (mit Sachschaden an einem Brückengeländer) an den Vater des Unfalllenkers in seiner Eigenschaft als

RS UVS Steiermark 2001/04/17 30.11-112/2000 . Rechtssatz: Eine Vorrangverletzung nach § 19 Abs 4 StVO wird nicht begangen, solange auch die auf der Vorrangstraße angehaltenen

Fahrlässigkeit im Straßenverkehr bei Fehlen von amtlichen Warnschildern – Vertrauenkönnen auf das Vorhandensein von Warnschildern bei besonderen Gefahrenquellen auf unbeschränkt

Fehlreaktionen von Fußgängern infolge unnötiger und u.U. verwirrender Warnzeichen sind für den Kraftfahrer oft voraussehbar und begründen dann sein Verschulden an dem nachfolgenden

OÖ. Landesverwaltungsgericht

StVO Straßenverkehrsordnung : Bundesgesetz, mit dem Vorschriften über die Straßenpolizei erlassen werden (Straßenverkehrsordnung 1960 – StVO 1960), BGBl 1960/159 idF BGBl I

RS UVS Kärnten 1992/01/08 KUVS-200/3/91 . Rechtssatz: Der Verpflichtung des § 4 Abs 5 StVO kommt der Beschuldigte dann nicht nach, wenn er bei dem zweiten Verkehrsunfall mit

Rechtssatz: Nach § 4 Abs.1 StVO haben alle Personen, deren Verhalten am Unfallsort mit einem Verkehrsunfall in ursächlichem Zusammenhang stehen, a) wenn sie ein Fahrzeug lenken,

Der BGH (Beschluss vom 09.05.1962 – 4 StR 93/62) hat entschieden: Der Fahrzeugführer, der mit seinem Fahrzeug für kurze oder längere Zeit aus dem fließenden Verkehr ausscheiden will,

Seite 4 – Entscheidungen bzw. Urteile des UVS (Unabhängige Verwaltungssenate) zu § 4 Abs. 5 StVO 1960 (Straßenverkehrsordnung 1960) – JUSLINE Österreich

RS UVS Kärnten 2013/05/29 KUVS-695/4/2013 . Rechtssatz: Gemäß § 19 Abs 7 StVO darf ein Wartepflichtiger die Lenker von Fahrzeugen mit Vorrang weder zum

Seite 1 – Entscheidungen bzw. Urteile des UVS (Unabhängige Verwaltungssenate) zu § 16 Abs. 2 StVO 1960 (Straßenverkehrsordnung 1960) – JUSLINE Österreich

Personen oder Sachen zu befürchten waren, da größere Fahrzeugteile zurückblieben und er die Unfallstelle verlassen habe (Übertretung gemäß § 4 Abs. 1 lit. b StVO 1960). Folgende Geld-

RS UVS Steiermark 2003/06/04 30.18-13/2002 . Rechtssatz: Unter den „anderen Straßenbenützern“ im Sinne des § 17 Abs 1 StVO, die durch die Vorbeifahrt nicht behindert

(1) Dieses Bundesgesetz1) gilt für2)3) Straßen4) mit öffentli-chem Verkehr.5) Als solche gelten Straßen, die von jedermann unter den gleichen Bedingungen benützt werden können.

RS UVS Kärnten 2004/10/28 KUVS-403/4/2004 . Rechtssatz: Der Beschuldigte hat als Lenker eines Pkw einem herannahenden Einsatzfahrzeug nicht Platz gemacht und dadurch gegen die

Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Einspruch des Berufungswerbers gegen die Strafverfügung vom 11.11.1992, mit welcher über den Berufungswerber wegen

Die österreichische Straßenverkehrsordnung 1960 (Abkürzung StVO 1960) [1] ist ein Bundesgesetz, das am 1. Jänner 1961 in Kraft getreten ist und den Verkehr auf Straßen mit

RS UVS Wien 1997/04/22 05/K/01/25/97 . Rechtssatz: In § 3 Abs 1 lit c Parkometergesetz ist ausdrücklich von einer „Tafel entsprechend den Vorschriften der Staßenverkehrsordnung“ die

Die Kundmachung der in §1 festgelegten Verkehrsmaßnahmen erfolgt gemäß §44 StVO 1960 idgF durch die Anbringung der Verkehrszeichen nach §52 lita Ziff. 11 a und 11

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Mit dem nunmehr angefochtenen Straferkenntnis wurde der Rechtsmittelwerber zu Punkt 1 mit einer Geldstrafe von S 10 000,– (Ersatzfreiheitsstrafe 10 Tage) gemäß § 5 Abs 2 iVm § 99 Abs

Rechtssatz: Der Tatbestand des § 4 Abs.1 lit.b StVO 1960 ist nur dann gegeben, wenn Maßnahmen zur Vermeidung von weiteren Schäden zu treffen sind; Der Tatbestand des § 4

Der 4. Strafsenat hat in der Entscheidung vom 4. Oktober 1960 – 4 StR 358/60 – ausgesprochen, dass ein Fahrzeugführer, der von der Straßenmitte nach links in ein Grundstück einbiegen will,