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Deutscher Bundestag Drucksache 20/5992

Di: Everly

Drucksache 20/2354 – 2 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode vorgesehen für den Fall des Repowerings von Windenergieanlagen an Land (neuer § 45c BNatSchG). Zugleich soll zum

Deutscher Bundestag - CDU/CSU wird stärkste Fraktion im neuen Bundestag

Deutscher Bundestag Drucksache 20/8959

Deutscher Bundestag. Drucksache . 20/ 14138. 20. Wahlperiode. 11.12.2024. Kleine Anfrage. der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Joachim Wundrak und . der Fraktion der AfD Steuergelder

Drucksache 20/13053 – 4 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union hat den Antrag auf Drucksache 20/3540 in seiner

Drucksache 20/12805 – 2 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode Asyl- und Aufenthaltsrecht Menschen, die in der Bundesrepublik Deutschland Schutz suchen und denen Schutz gewährt

  • Deutscher Bundestag Drucksache 20/12805
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Drucksache 20/13806 Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 203. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 5. Dezember 2024 III . l) Erste Beratung des von den Abgeordne- ten

Alle Vorlagen, die im Bundestag verhandelt werden, erscheinen als Drucksache: Gesetzentwürfe, Anträge von Fraktionen oder der Bundesregierung, Beschlussempfehlungen und Berichte aus

Hinweisgeberschutzgesetz passiert Bundestag

Deutscher Bundestag. Drucksache . 20/ 14902. 20. Wahlperiode. 05.02.2025. Antwort . der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Dr. André Hahn,

Drucksache 20/13963 b) Erste Beratung des von der Bundesregie-rung eingebrachten Entwurfs eines Geset-zes zur Änderung des AZRG und weite-rer Gesetze in Folge der Anpassung des

Drucksache 20/899 – 4 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode wahrscheinlichkeit für beide Varianten im Vergleich zu vollständig Grundimmu-nisierten. Die Daten unterstreichen die

Steht ein Verstoß gegen strafrechtliche Delikte im Raum, die nur auf Antrag verfolgt werden, sollte der Hinweisgeberschutz nur dann ausgelöst werden, wenn tatsächlich ein Strafantrag gestellt

Deutscher Bundestag Drucksache 20/9092 20. Wahlperiode 06.11.2023 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung A.

Drucksache . 19/ 31105 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode . 5. und auf eine einheitliche Rechtsprechung insbesondere im Hinblick auf das familiengerichtliche Geneh-

Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 20/5992 mit den Stimmen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und

Deutscher Bundestag Drucksache 20/6196

Deutschen Bundestages dienen als Parlamentsausschüsse der Vorbereitung der Bundestagsentscheidungen. Sie wurden am 15. Mai 2025 eingesetzt. Die Regierungskoalition

destags am 10.2.2023 im Bundesrat. Diese Blockade führte wiederum zu einer neuen Gesetzesinitiative der Regierungskoalition. Der nunmehr von den zustimmungspflichti-gen

Die Drucksachen werden gedruckt und an die Abgeordneten, an die Mitglieder des Bundesrates sowie an alle Bundesministerien verteilt. In einer in der Regel vierjährigen Wahlperiode

Die Änderung des StromPBG dient dazu, den Kreis derjenigen zu erwei-tern, die die Aufgaben der Prüfbehörde potenziell wahrnehmen dürfen. Ein alter-nativer Weg, dieses Ziel zu

Deutscher Bundestag Drucksache 20/599 20. Wahlperiode 08.02.2022 Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über den Einsatz von

Der Deutsche Bundestag hatte am 16. Dezember 2022 bereits ein Gesetz für einen Dezember 2022 bereits ein Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur

Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag. Drucksache . 20/ 14427. 20. Wahlperiode. 23.12.2024. Antwort . der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffen Kotré, Karsten Hilse, Marc

Deutscher Bundestag Drucksache 20/1639

das durch Artikel 1 des Gesetzentwurfs auf Drucksache 20/5992 als neues Stamm- gesetz eingeführt werden soll, um jenen Personenkreis zu erweitern, der nach § 1 Absatz 3 HinSchG

Drucksache 20/15035 – 2 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode. c) Gab es eine interministerielle Arbeitsgruppe oder interministerielle Sitzungen zur Änderung der

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Freitag, 16. Dezember 2022, einen „besseren Schutz hinweisgebender Personen“ im beruflichen Umfeld beschlossen.

Deutscher Bundestag. Drucksache . 20/ 14319. 20. Wahlperiode. 18.12.2024. Antwort . der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/11131 –

Deutscher Bundestag 20. Wahlperiode Anlage Rechtsausschuss Änderungsantrag der Fraktion der AfD im Rechtsausschuss zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 3 – Drucksache . 20/ 8959. Beschlussempfehlung . Der Bundestag wolle beschließen, den Gesetzentwurf auf Drucksache 20/8679 unverändert

Drucksache 20/14744 – 4 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode Zusammenstellung des Entwurfs eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften

Deutscher Bundestag. Drucksache . 20/ 13968. 20. Wahlperiode. 26.11.2024. Antwort . der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr.

Deutscher Bundestag Drucksache 20/5993 20. Wahlperiode 14.03.2023 . Gesetzentwurf . der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP . Entwurf eines Gesetzes zur Änderung

Deutscher Bundestag. Drucksache . 20/ 14424. 20. Wahlperiode. 23.12.2024. Antwort . der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Moosdorf, René Springer,

Auf Unternehmen und – aufgrund des Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung der Re-gelungen zum Hinweisgeberschutz (Drucksache 20/5991) – auch auf die öffentliche Verwaltung kommen

Die Drucksachen werden gedruckt und an die Abgeordneten, an die Mitglieder des Bundesrates sowie an alle Bundesministerien verteilt. In einer in der Regel vierjährigen Wahlperiode entstehen im parlamentarischen Betrieb mehr als