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Bag, Urteil V. 24.09.2024

Di: Everly

Neues zur Arbeitszeiterfassung? BMAS veröffentlicht FAQ zur ...

Dr. Datenschutz Shortnews im April 2025

BAG, Urteil vom 20.02.2025 – 8 AZR 61/24; BGH-Urteil: Schadensersatz für Daten-Kontrollverlust; EuGH zum immateriellen Schadensersatz sowie zur Exkulpation;

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Das Bundesarbeitsgericht ist der oberste Gerichtshof der Arbeitsgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik und hat seinen Sitz in Erfurt.

Oktober 2017 – VIII ZR 32/16 – Rn. 14; BAG, Urteil vom 25. April 2018 – 2 AZR 611/17-, Rn. 24, juris). BAG, 07.05.2020 – 2 AZR 678/19. Außerordentliche Kündigung –

Das Landesarbeitsgericht hat die hiergegen eingelegte Beschwerde des Betriebsrats zurückgewiesen. Mit seiner Rechtsbeschwerde verfolgt der Betriebsrat sein

  • BAG, Urteil v. 21.01.2025
  • LSG Bayern, Urteil v. 24.09.2024
  • Dr. Datenschutz Shortnews im April 2025
  • BAG verschärft Einsatz von HR-Software

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BAG, Urteil vom 13. Dezember 2023 – 5 AZR 137/23) als auch bei einer Eigenkündigung durch Beschäftigte (vgl. BAG, Urteil vom 18. September 2024 – 5 AZR 29/24).

BAG: Erteilung digitaler Entgeltabrechnungen

Nach der Rechtsprechung des Senats erfordert bei Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2008/48/EG des

Bundesarbeitsgericht Urt. v. 20.03.1997, Az.: 8 AZR 769/95 Kündigungsschutzklage; Betriebsübergang; Auflösungsantrag Bibliographie Gericht BAG

Der EuGH hat diese Fragen des Achten Senats mit Urteil vom 19. Dezember 2024 (Az. C-65/23) beantwortet. Er entschied, dass Art. 88 Abs. 1 und 2 der DSGVO dahin

Nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage für Schwangere – BAG-Urteil vom 3. April 2025; Az. 2 AZR 156/24. 25.04.2025 ; 3 Minuten Lesezeit

Die zur Ausführung des Dienst- oder Werkvertrages eingesetzten Arbeitnehmer unterliegen nicht den Weisungen des Drittunternehmers, sondern denen des beauftragten Unternehmens und

Mit der Hilfe des BAG vom Crowdworker zum Arbeitnehmer. lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren – vor Ergehen der Entscheidung) Statusfrage: Wie frei sind

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AG Bergisch Gladbach, Az. 29 F 33/23, Beschluss vom 24.09.2024

Der EuGH hat diese Fragen des Achten Senats mit Urteil vom 19. Dezember 2024 (Az. C-65/23) beantwortet. Er entschied, dass Art. 88 Abs. 1 und 2 der DSGVO dahin

BAG, Urteil vom 28. Januar 2025 – 9 AZR 48/24 ECLI:DE:BAG:2025:280125.U.9AZR48.24.0 Der gesetzliche Anspruch auf Erteilung einer

1 Im Streit steht ein Anspruch auf höheres Alg vom 30.6.2017 bis 29.6.2019. 2 Der Kläger war ab 15.8.2010 als Immobilienvermittler sozialversicherungspflichtig bei der N

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Bundesarbeitsgericht Urt. v. 16.07.1998, Az.: 6 AZR 672/96 Überbrückungsbeihilfe – Anrechnung einer Militärrente; Leistung aus sonstigen öffentlichen Mitteln i.S.d. § 5 Abs. 1

Dies gilt auch und gerade für Bestimmungen über Leistungen der betrieblichen Altersversorgung (BAG 2. Dezember 2021 – 3 AZR 212/21 – aaO). Lassen die Regelungen

Die Frist beginnt gem. § 626 Abs. 2 Satz 2 BGB mit dem Zeitpunkt, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt

LSG Bayern, Urteil v. 24.09.2024

In dem Berufungsverfahren vor dem Landgericht Hamburg (710 Ns 46/22) ist das Urteil vom 24.09.2024, mit dem die Angeklagte wegen Diebstahls, Computerbetrugs in sechs

Mit der vom Senat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang zugelassenen Revision verfolgt der Kläger seine Berufungsanträge abgesehen von dem Deliktszinsen

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Das OLG Köln befasst sich in seinem Urteil vom 04.07.2024 (15 U 60/23) mit einem Anspruch auf Unterlassung einer Anzeige als Suchergebnis einer Suchmaschine und

LSG Bayern Urteil v. 24.09.2024 – L 14 R 197/24. Fundstelle(n): MAAAJ-92275. Preis: €5,00 Nutzungsdauer: 30 Tage. Online-Dokument LSG Bayern, Urteil v. 24.09.2024 – L

Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union muss das Luftfahrtunternehmen alles ihm Mögliche und Zumutbare tun, um zu vermeiden, dass es durch

Mit Urteil vom 16. April 2025 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass die Vereinbarung, einen Teil des Arbeitsentgeltes in Form von Kryptowährung auszuzahlen

Mit seinem Urteil vom 8. Mai 2025 (Az. 8 AZR 209/21) hat das BAG die Anforderungen an den Umgang mit personenbezogenen Daten im Unternehmen erheblich

Das ergibt die Auslegung von Nr. 2.6.2 Abs. 3 GBV 1992 (zu den Grundsätzen zur Auslegung einer Betriebsvereinbarung BAG 21. November 2023 – 3 AZR 14/23 – Rn. 10,

Der Nationale Radverkehrsplan (NRVP) bildet die Grundlage für eine zukunftsorientierte Radverkehrs- und Mobilitätspolitik in Deutschland. Das BALM fördert Projekte zur Umsetzung

Der Betriebsrat kann sein Recht, für die zu treffende Auswahl Anregungen zu geben, sachangemessen nur ausüben, wenn er die vom Arbeitgeber ermittelten und von