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Bag: Rückzahlung Einer Tariflichen Sonderzuwendung

Di: Everly

Eine Klausel im Tarifvertrag, wonach eine jährliche Sonderzuwendung zurückgezahlt werden muss, wenn der Arbeitnehmer bis zum 31.03. des Folgejahres aus

Jetzt gibt's das Tarifliche Zusatzgeld (T-ZUG)

Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung bei Ausscheiden

Das BAG hat entschieden, dass eine tarifvertragliche Stichtagsregelung für die Rückzahlung einer jährliche Sonderzahlung rechtmäßig ist.

Steht bei Auszahlung der Sonderzuwendung nach § 1 des Zuwendungs-Tarifvertrags für Angestellte, die dem BAT unterliegen, fest, daß das Arbeitsverhältnis des Angestellten mit dem

In Tarifverträgen kann der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums im

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BAG: Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung bei Ausscheiden bis zum 31. März des Folgejahres. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat

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In der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist anerkannt, dass mit Sonderzahlungen verbundene einzelvertragliche Stichtags- und Rückzahlungsklauseln einen Arbeitnehmer nicht

Es entschied zunächst, dass weder in einer Betriebsvereinbarung (BAG, Urteil vom 12.04.2011 – 1 AZR 412/09) noch in einem Formulararbeitsvertrag (BAG, Urteil vom 18.01.2012

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BAG 23.06.2004 10 AZR 553/03, NWB 46/2004 S. 364. Öffentlicher Dienst | Rückzahlung einer Sonderzuwendung bei Arbeitgeberwechsel. Angestellte, die im unmittelbaren Anschluss an ihr

Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung bei Ausscheiden bis zum 31. Auszug aus BAG, 20.11.2019 – 5 AZR 39/19 (1) Die Tarifvertragsparteien haben bei der

Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.06.2018, 10 AZR 290/17. Leitsätze des Gerichts. Der Anspruch auf eine

Die Sonderzuwendung ist vom Arbeitnehmer zurückzuzahlen, wenn er in der Zeit bis zum 31. März des folgenden Jahres aus eigenem Verschulden oder auf eigenen Wunsch

Der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung kann in einem Tarifvertrag vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums im

In Tarifverträgen kann der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums im Folgejahr abhängig

In einem Tarifvertrag kann vereinbart werden, dass der Arbeitnehmer eine jährliche Sonderzahlung zurückzahlen muss, wenn das Arbeitsverhältnis zu einem Stichtag nicht mehr

Arbeitsrecht 1 Anspruch auf Einmalzahlung. Für Einmalzahlungen gibt es keine gesetzliche Anspruchsgrundlage. Sie haben vielmehr im Regelfall ihre rechtliche Grundlage in einem

BAG billigt tarifliche Stichtagsregelung für Sonderzahlungen

Der Anspruch auf eine Jahressonderzahlung kann in Tarifverträgen vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag im Folgejahr abhängig gemacht werden.

Kürzlich entschied das BAG, dass ein Arbeitgeber die Kosten für die abgebrochene Fortbildung einer Mitarbeiterin trotz Rückzahlungsklausel im Arbeitsvertrag nicht zurückfordern durfte.

Die Sonderzuwendung ist vom Arbeitnehmer zurückzuzahlen, wenn er in der Zeit bis zum 31. März des folgenden Jahres aus eigenem Verschulden oder auf eigenen Wunsch

Kürzung einer tariflichen Sonderzahlung bei Krankengeldbezug für die Pflege eines Auszug aus BAG, 16.11.2005 – 10 AZR 235/05 aa) Das folgt bereits aus dem Wortlaut

Auszug aus BAG, 23.06.1993 – 10 AZR 567/92 Dieser Verzicht ist zulässig, weil sich der Gläubiger einer fälligen Arbeitsentgeltforderung des ihm durch § 394 Satz 1 BGB gewährten

BAG – Entscheidung vom 26.01.2005. 10 AZR 299/04 Normen: Tarifvertrag über eine Zuwendung für Angestellte (TV-ZuwendungAng-O – vom 10. Dezember 1990) § 1 Abs. 1, 4,

Eine Rückzahlungsklausel bei angefallenen Fortbildungskosten ist wirksam, wenn die Fortbildung einen Vorteil für den Arbeitnehmer darstellt und dieser Vorteil in einem

Rückzahlung von Sonderzahlungen im Arbeitsrecht

Auszug aus BAG, 24.11.1988 – 6 AZR 243/87 Der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien ist über den reinen Wortlaut hinaus mitzuberücksichtigen, soweit er in den tariflichen Normen seinen

Nach Ansicht des BAG bestünden gegen die Wirksamkeit der tarifvertraglichen Regelung keine Bedenken, sodass der Anspruch auf Rückzahlung der Sonderzuwendung bestehe.

BAG: Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung. BAG, Urteil vom 27.6.2018 – 10 AZR 290/17 . ECLI:DE:BAG:2018:270618.U.10AZR290.17.0. Volltext des Urteils://BB-ONLINE

Eine Verpflichtung zu weiteren Differenzierungen besteht für die Tarifvertragsparteien nicht. Bei der Festlegung eines Stichtags für den Erhalt einer Sonderzahlung müssen die

Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 27. Juni 2018 erneut bestätigt (Az.: 10 AZR 290/17). Tariflich vereinbarte Sonderzahlungen sind in Arbeitsverträgen keine

November des laufenden Jahrs fälligen Anspruch auf eine tarifliche Sonderzuwendung für die Beschäftigten, die am 1. Dezember dem Betrieb/Unternehmen

Die Parteien streiten über die Verpflichtung des Klägers zur Rückzahlung einer tariflichen Zuwendung. Der verheiratete Kläger, der ein Kind hat, war seit dem 1. August 1998

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